Wir machen Speiseöle für Genießer

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Vertragsabschluss / Allgemeines
1.1  Wir liefern ausschließlich auf Grundlage unserer AGB. Von diesen Bedingungen abweichende AGB des Bestellers erkennen wir nicht an, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.

1.2  Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach Absenden durch eine automatisierte E-Mail. Mit Zugang dieser E-Mail-Bestätigung der Bestellung ist der Kaufvertrag zustanden gekommen. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

1.3  Bestellungen können nur online mittels unseres Online-Shops erfolgen. Dieser ist unter „http://www.oelmuehle-haubern.de“ im Internet aufrufbar. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch die Darstellung der Produkte auf den Internetseiten fordern wir den Kunden lediglich auf, Angebote (Bestellungen) abzugeben.

1.4  Bei der Bestellung über den Online-Shop unter „http://www.oelmuehle-haubern.de“ umfasst der Bestellvorgang insgesamt fünf Schritte. Im ersten Schritte wählt der Kunde durch Anklicken "in den Warenkorb" die Ware aus. Im zweiten Schritt nach Anklicken "zur Kasse" loggt sich der registrierte Kunde mit seiner E-Mailadresse und Passwort in den Onlineshop der Ölmühle Haubern GmbH ein. Die hinterlegten Kundendaten werden an dieser Stelle automatisch übernommen. Neukunden, die sich im Onlineshop als Kunde registrieren möchten, haben ebenfalls die Möglichkeit über die ausgewiesene Schaltfläche „Ich bin ein neuer Kunde und möchte mich registrieren“ ein Kundenkonto mit den Kundenspezifischen Daten an dieser Stelle anzulegen. Kunden, die ohne Registrierung den Bestellvorgang fortsetzen möchten, können dies ebenfalls über die dafür ausgewiesene Schaltfläche „Ich möchte ohne Registrierung bestellen“ tun. In diesem Fall werden nur Die Kundendaten gespeichert, die für die Abwicklung des Bestellvorgangs notwendig sind. Im dritten SchrittVersandart“ wird die Versandadresse, mit der Möglichkeit diese zu ändern, angezeigt. Im vierten Schritt „Bezahlart“ wählt der Kunde eine von den angegebenen Zahlungsweisen aus. In dem darunter angeordneten Feld „Rechnungsadresse“ erscheint die postalische Anschrift für die Zustellung der Rechnung. Die Vorgeschlagene Adresse kann an dieser Stelle geändert werden. Um den Bestellvorgang an dieser Stelle fortführen zu können, ist es erforderlich, dass der Kunde durch ankreuzen die allgemeinen Geschäftsbedingen akzeptiert. Im fünften Schritt hat der Kunde die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z. B. bestellte Artikel, Zahlungsweise, Name, Rechnungsanschrift, Lieferanschrift) zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren, bevor er die Bestellung durch Klicken auf „Kaufen“ an die Ölmühle Haubern GmbH sendet. Der Kunde erhält kurze Zeit später an seine angegebene E-Mailadresse die Bestellbestätigung schriftlich übermittelt.

1.5  Die Ölmühle Haubern GmbH behält sich vor, bei Nichtverfügbarkeit einer Ware vom Vertrag zurückzutreten. In diesem Fall schreiben wir den Kaufpreis und die Versandkosten gut und zahlen bereits darauf gezahlte Beträge unverzüglich zurück. Die Ölmühle Haubern GmbH informiert den Kunden dabei unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware.

2. Preise und Zahlungsbedingungen
2.1  Für die Lieferung gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preise aus unserem Internetkatalog. Alle Preise verstehen sich in Euro und enthalten die jeweils gesetzliche Umsatzsteuer/Mehrwertsteuer (USt.) von derzeit 19% bzw. 7% und verstehen sich zuzüglich Versandkosten und Verpackung. Die USt. wird in der Rechnung ausgewiesen.

2.2  Wir liefern bei Neukunden (bis einschließlich 2. Bestellung) nur gegen die aufgeführten Bezahlarten. Stammkunden, die im Onlineshop registriert sind, haben ab der 3. Bestellung die Möglichkeit die Ware auf Rechnung zu bestellen. Die Wahlmöglichkeit auf „Rechnung“ einkaufen zu können, erscheint während dem Bestellvorgang im Fenster Bezahlart nur für Stammkunden, die für diese Bezahlart von der Ölmühle Haubern GmbH freigeschaltet wurden.

2.3  Der Rechnungsbetrag ist innerhalb von 14 Tagen nach Zugang der Rechnung zu zahlen. Bei Zahlungsverzug erinnern wir 18 Tage nach Rechnungsdatum einmal kostenlos per E-Mail. Bei Zahlungsverzug verschicken wir 28 Tage nach Rechnungsdatum eine Mahnung, für die wir 2,50 Euro für Porto und Aufwand berechnen.

2.4  Aufrechnungen sind nur mit Gegenforderungen zulässig, die unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind oder zwar bestritten aber entscheidungsreif sind. Ungeachtet anderweitiger Bestimmungen des Käufers rechnen wir Zahlungen des Schuldners ggf. zunächst auf Kosten, dann auf die Zinsen und dann auf die Hauptforderung an.

3. Versandkosten
3.1  Die Verpackungs- und Versandkosten innerhalb Deutschlands werden in Abhängigkeit  vom bestellten Warenwert berechnet. Bei einem Warenwert unter 40,- Euro berechnen wir 7,50 Euro für Porto und Verpackung. Ab einem Warenwert von 40,- Euro versenden wir die bestellte Ware frei Haus. Lieferungen in andere Staaten der Europäischen Union (EU) erfolgen, unabhängig vom Bestellwert, auf Kosten des Bestellers.

3.2  Der Kunde hat die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren, im Falle seines wirksamen Widerrufs des Vertrages, zu tragen.

4.  Lieferfrist
4.1  Bei bestellten Waren beträgt die Lieferfrist ca. 3 Werktage. Soweit der/die Artikel nicht verfügbar ist/sind, beträgt die Lieferfrist für Lieferungen innerhalb Deutschlands maximal 14 Tage. Bei Lieferungen innerhalb der Europäischen Union (EU) beträgt die Lieferfrist ca. drei (3) Wochen. Bei unvorhersehbaren Verzögerungen werden wir den Käufer unverzüglich darüber benachrichtigen.

4.2  Die Lieferfrist beginnt bei Vorauszahlung mit der Gutschrift des vollständigen Kaufpreises einschließlich der Kosten für Versand und Verpackung auf dem Konto der Ölmühle Haubern GmbH und bei Lieferung auf Rechnung mit Zugang der Bestellbestätigung.

4.3  Liefer- und Leistungsstörungen aufgrund von Umständen, die die Ölmühle Haubern GmbH nicht zu vertreten hat, also höherer Gewalt (Krieg, Erdbeben) oder von der Ölmühle Haubern GmbH nicht zu vertretene Betriebsstörungen, verlängern die Lieferzeit um die Dauer der Behinderung. Dies gilt jedoch nur, wenn die Ölmühle Haubern GmbH dem Käufer den Eintritt und die voraussichtliche Dauer solcher Störungen unverzüglich mitgeteilt hat.

5. Lieferung, Annahmeverzug
5.1  Teillieferungen sind zulässig, soweit dies dem Käufer zumutbar ist. Die Versandkosten werden für eine Bestellung selbstverständlich nur einmal berechnet.

5.2  Den Versandweg und das mit dem Versand beauftragte Unternehmen können wir nach unserem Ermessen bestimmen.

5.3  Nimmt ein Käufer, sofern für den Vertrag kein Widerrufsrecht besteht, die verkaufte Ware nicht ab (Annahmeverweigerung), so hat der Käufer alle hiermit verbundenen Kosten, insbesondere Lagerkosten, zu tragen.

6. Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns
Ölmühle Haubern GmbH
Geschäftsführer: Detlef Möbus und Walter Höhl
Wannweg 8
35066 Frankenberg-Haubern
Telefon: 06455-759668
Fax: 06455-7590173 
E-Mail: info@oelmuehle-haubern.de 
mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas Anderes vereinbart. In keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen, ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten für die Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
Besonderer Hinweis:
Das Widerrufsrecht besteht nach § 312g Absatz 2 Nr. 3. BGB nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.
Ende der Widerrufsbelehrung.

 

7. Rechte des Käufers bei Mängeln
7.1  Es gelten die dem Käufer zustehenden Mängelgewährleistungsrechte des Bürgerlichen Gesetzbuchs, jedoch hinsichtlich Schadensersatzansprüche nur, sofern nicht unter Punkt 8. (Haftung) in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen etwas anderes geregelt ist.

7.2  Eine zusätzliche Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Bestellbestätigung zu dem Artikel angegeben wurde.

8. Haftung
8.1  Die Ölmühle Haubern GmbH haftet nur in den Fällen, in denen die Ölmühle Haubern GmbH, einem gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Dies gilt nicht, soweit für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet die Ölmühle Haubern GmbH bereits bei leichter Fahrlässigkeit, jedoch bei leichter Fahrlässigkeit der Höhe nach nur für bei Vertragsschluss vorhersehbare und vertragstypische Schäden.

8.2  Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz und sonstigen zwingenden gesetzlichen Regelungen, wie im Falle der ausdrücklichen schriftlichen Übernahme von Garantien durch die Ölmühle Haubern GmbH oder soweit die Ölmühle Haubern GmbH einen Mangel arglistig verschwiegen hat, bleibt hiervon (8.1) unberührt.

9. Datenschutz
9.1  Die Ölmühle Haubern GmbH erhebt im Rahmen der Abwicklung von Verträgen Daten des Kunden. Sie beachtet dabei insbesondere die Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes und des Telemediengesetzes. Ohne Einwilligung des Kunden wird die Ölmühle Haubern GmbH Bestands- und Nutzungsdaten des Kunden nur erheben, verarbeiten oder nutzen, soweit dies für die Abwicklung des Vertragsverhältnisses und für die Inanspruchnahme und Abrechnung von Telemedien erforderlich ist.

9.2  Ohne die Einwilligung des Kunden wird die Ölmühle Haubern GmbH Daten des Kunden nicht für Zwecke der Werbung, Markt- oder Meinungsforschung nutzen.

9.3  Der Kunde mit Benutzerkonto hat jederzeit die Möglichkeit, die von ihm gespeicherten Daten unter dem Button „Mein Konto“ in seinem Profil abzurufen, dieses zu ändern oder zu löschen.

10. Rechtswahl, Gerichtsstand und Erfüllungsort
10.1  Für diese AGB und alle Rechtsbeziehungen zwischen uns und dem Käufer gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Anwendung des einheitlichen Internationalen Kaufrechts sowie des einheitlichen UN-Kaufrechts wird ausgeschlossen. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, dem entgegenstehen.

10.2  Soweit der Käufer ein Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichrechtliches Sondervermögen ist, ist ausschließlicher Gerichtsstand für Rechtsstreitigkeiten das Amtsgericht Marburg.

11. Einsicht von Vertragstext
11.1  Sie können unsere AGB auf der Online-Shopseite unter „http://www.oelmuehle-haubern.de“ unter „AGB“ einsehen und ausdrucken.

11.2  Sie können die Daten der Bestellung einfach archivieren. Beispielsweise mit Hilfe der Bestellbestätigung, die die Ölmühle Haubern GmbH dem Besteller per E-Mail nach Abschluss der Bestellung an die vom Besteller angegebene E-Mail-Adresse automatische übermittelt. Diese Bestellbestätigung enthält noch einmal die Daten der Bestellung und unsere AGB, die ausgedruckt bzw. mit dem E-Mail-Programm des Bestellers abgespeichert werden kann.

11.3  Die Bestelldaten des Bestellers werden bei uns gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar vom Besteller abrufbar. Der Kunde hat die Möglichkeit, einen passwortgeschützten Online-Zugang (Benutzerkonto) bei uns einzurichten. Bei entsprechender Registrierung kann der Kunde darüber Daten über seine abgeschlossenen, offenen und kürzlich durchgeführten Bestellungen einsehen.

12. Anbieterkennzeichnung
Ölmühle Haubern GmbH 
Geschäftsführer: Detlef Möbus und Walter Höhl 
Wannweg 8
35066 Frankenberg-Haubern
Telefon: 06455 759668 
Fax: 06455-7590173
E-Mail: info@oelmuehle-haubern.de 
Internet: http://www.oelmuehle-haubern.de
Amtsgericht Marburg HRB 6491
USt-Id-Nr.: DE296937905

13. Bankverbindung
Aus Sicherheitsgründen geben wir diese online nicht bekannt. Sie wird Ihnen aber mit der Bestätigung Ihrer Bestellung mitgeteilt.